Aktuelles

Im Tagesfokus

Sonntag 19.3.2023:

Unsere nächste Kreismitgliederversammlung ist in der KW 17

  • Blick auf unseren Entscheidungsprozess innerhalb der OB-Wahlkämpfe und Analyse 
  • Wahl der Delegierten zur LDK (01.07.23 Kehl)
  • Kommunalwahlen 2024
  • weitere Termine ..

Termin mit Cindy Holmberg (MdL) in Hechingen

Neues aus unserer Grünen Wolke


Info zur „Hauptverhandlung Schiedsgerichtsverfahren wg. Sperrungen im Onlineforum“

Das Bundesschieds-Gericht stellte mit Schreiben vom 12.3 zur Aussperrung verschiedener Mitglieder aus dem bundesweiten Diskussionsforum Discourse (https://discourse.netzbegruenung.de/) fest, daß Aussperrungen aus dem Grünen Forum durch den BuVo im Mai 2022 sowohl formell als auch inhaltlich unzulässig und rechtswidrig waren.

Weitere Details siehe https://discourse.netzbegruenung.de/t/hauptverhandlung-schiedgerichtsverfahren-wg-sperrungen-im-onlineforum/39229

Forum Netzwissen:
Forum Netzwissen ist eine Online-Diskussionsplattform für den Desktop und für Mobilgeräte.

Wozu brauchen wir auch noch ein Grünes Forum?
E-Mail, Facebook, Twitter, Whatsapp, Threema, Signal: Wozu brauchts ein grünes Forum?

Neues vom OV Burladingen

Danke an alle die gekommen sind..

Themen: Geplante Ortsbesuche von Asli Kücük | Kulturelles & Wanderungen | Warentauschtag in Burladingen | Besuch von Cindy Holmberg in Hechingen | Strategien zur Mitgliedergewinnung | Grüne Unterstützung der Stadtentwicklungsinitiative in Burladingen | Jugendarbeit (Anti-Rechts) | Die geplante EU Inklusionsreisen nach Brüssel und Strassburg 2023 | Kommunalwahlen in 2024

Protokoll:

Sitzungsprotokoll Bündnis90/Grüne OV-Burladingen v. 03.03.2023 im Restaurant Kleineschle in Burladingen

Teilnehmer/innen: Christian Burmeister van Dülmen, Bernd, Karl-Friedrich und Regine Erb, Konrad Flegr, Bernhard Hurm, Christine Lorenz-Bühl, Heidrun Mayer, Martin Rieder, Sabine Schramm, Joachim und Ute Tatzel-Novel, Annette und Peter Thriemer, Nicholas Wakefield

Begrüßung der Mitglieder von Peter, besonders der Neumitglieder Heidrun Mayer, Christian Burmeister van Dülmen. Gäste waren Sabine Schramm und Karl-Fridrich Erb.
Zuerst hatte Peter die Veranstaltungen und Termine genannt, die für dieses Jahr feststehen:

1.) 18.3.: Rundgang durch Burladingen zwecks Bürgergesprächen mit Asli Kücük aus Tübingen (Stadträtin u. Bundesfrauenrätin), Peter und mir. Abends ab 18:00 Uhr Treffen mit ihr und OV-Mitgliedern im Kesselhaus.

2.) 24.3.: 18:00 Uhr: Treffen mit Cindy Holmberg im Restaurant Museum in Hechingen zum Thema Bauen u. Wohnen im ländlichen Raum, Ihre Tätigkeit im Landtag u. Diskussion um evtl. OV-Gründung in Hechingen.

3.) 26.5.: 19:00 Uhr: Bürgerdialog mit Cindy Holmberg im Restaurant Kleineschle in Burladingen zu denselben Themen wie im März in Hechingen.

4.) Ein Vortrag mit Thomas Poreski, MdL, zum Thema Jugend- u. Bildungsarbeit in Burladingen ist für das 2.HJ in Planung. Dazu auch Bürgereinladung.

5.) Geplant war eine Veranstaltung „Fragestunde für Bürger“ zum Gebäudeenergie- gesetz. Sowohl bei Klimaschutzmanager Jürgen Baumer (Hechingen), als auch Hartwig Alber (Balingen) und bei der Energieagentur im LRA Balingen, Michael Rottmayr erhielten wir (als Partei) Absagen. Jetzt Versuch über die Partei eine/n Referent/in zu bekommen. Bitte gerne Vorschläge, wen wir einladen könnten!

6.) Nach Erfahrungen mit dem Warentauschtag in Albstadt am 11.2. (vom grünen OV Albstadt organisiert) habe ich den Vorschlag gemacht, daß wir auch in Burladingen einen Warentauschtag in der Stadthalle organisieren. Hierzu einige Stichpunkte zu der Organisation, die wir so übernehmen könnten: Einlaß von 10.00 – 13:00 Uhr, Annahme von Waren aber nur bis 12:00 Uhr. Keine Eintrittsgebühren, alle Artikel sind kostenlos, jeder kann sich mitnehmen, was er möchte. Artikel z.B.: Oberbekleidung, Bücher, Spielzeug, Deko, Haushaltswaren, Elektrokleingeräte, Kleinmöbel, Heimtextilien usw. werden separiert angeboten. Helfer/innen sorgen dafür, daß die Bürger ihre mitgebrachten Waren entsprechend ablegen und daß die Artikel in einwandfreiem Zustand sind. Elektrogeräte werden schon im Eingangsbereich geprüft. Wir könnten alkoholfreie Getränke und belegte Brötchen/Kuchen anbieten (Schüler vom Progymnasium wie in Ebingen ?) Der Erlös für die Schülerkasse, oder Spende für eine gemeinnützige Organisation. Für die gesamte Organ. brauchen wir ca. 25 – 30 Helfer (OV-Mitglieder, Bekannte, Vereinsmitglieder, evtl. auch Flüchtlinge. Für die Besprechung der Details könnten wir Jule Hölle und/oder Sabrina Hipp (Organ. Albstadt) für die nächste OV-Sitzung einladen. Der Vorschlag wurde abgestimmt und einstimmig angenommen. Konrad und Bernhard fanden den Termin 9.12. ungünstig. Frühere Termine die Stadthalle zu mieten waren für 2023 alle ausgebucht.
Anmerkung: Mittlerweile habe ich die Halle fest für den 9.3.24 gebucht.
Christian schlug vor die Veranstaltung Warentausch- und schenktag zu nennen. Bei der nächsten OV-Sitzung können wir darüber abstimmen.

7.) Dann gibt es noch verschiedene Vorschläge:
Literarischer Spaziergang mit Bernhard (Barrierefrei) im Fehlatal oder rund um den Kornbühl
Spaziergang für Kinder mit ihren Eltern mit dem Märchenerzähler Oliver Grudke.
mit Kindern Bäume pflanzen (Ansprechpartner Oliver Geiger)
Sommer-Grillfest für OV-Mitglieder und Freunde. Vorschläge für Location: Beuren, Albvereinshütte Hohenmelchingen oder Köhlberghütte

Es wurde auf den Nachhaltigkeitstag am 5.7. auf der Landesgartenschau in Balingen hingewiesen.
Ute machte den Vorschlag, die „Gesamtvereinstreffen“ zu besuchen. Sind immer am 2.Donnerstag jeden Monats.

Auf Christians Frage nach den konkreten Zielen des OV-Burladingen antwortete Peter: Fraktionserhaltung bzw. Erweiterung im GR, Erarbeitung von Konzepten für Stadtentwicklung, Tourismus, Leader Gruppe, CO2-Neutralität und Neumitgliederwerbung bzw. Wählergewinnung.

Nicholas bemüht sich um die Organisation von Inclusionsreisen für Interessierte Wähler/Bürger/Grüne zum EU-Parlament nach Straßburg, resp. Brüssel. Die Reise/n sollen analog der Politikereinladungen über das Bundespresseamt nach Berlin erfolgen.
Anmerkung: Im Internet gibt es entsprechende Angebote (Google, Suchwort „EU Parlament“).

Probleme:
Gewinnung von jugendlichen Neumitgliedern
Stadtentwicklung: Geschäftsleute nehmen kostenloses Angebot der IHK zur Neugestaltung ihrer Schaufenster nicht an.

Im ZAK gibt es immer noch zu wenig barrierefreie Infrastruktur und Inklusionsveranstaltungen.
zu viele rechte Strukturen im ZAK, dazu am 17.4. in der Stadthalle Balingen (Nebenraum) eine Veranstaltung der Alboffensive, und am 12.5. einen Vortrag über den „3.Weg“. (Location noch nicht bekannt)

Termin für unser nächstes OV-Treffen ist Freitag der 21.4.2023, wieder im Kleineschle.

Unser Arbeitskreis Soziales

Weltfrauentag im Zollernalbkreis: dieses Jahr im Landratsamt mit hochkarätigem Vortrag.



[Aktuell in der Presse.] | [Grüne Termine]

Am 27. August 1910 beschlossen 100 Delegierte aus 17 Ländern auf der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentags mit dem Ziel, das Frauenwahlrecht durchzusetzen.

Vergangenes Jahr initiierte der Arbeitskreis Soziales von Bündis90/Die Grünen Zollernalb den Weltfrauentag im Zollernalbkreis. Mit anderen Gruppen, Parteien und Organisationen stellte man ein buntes Programm in Balingen und Albstadt auf die Beine.
Die Hauptforderung war an den Landrat gerichtet: „Besetzen Sie die Stelle einer Beauftragten für Chancengleichheit“. Mit Silke Edele hat der Zollernalbkreis mittlerweile tatsächlich eine starke Frau ausgewählt. Mit ihr gemeinsam werden wir den diesjährigen Weltfrauentag, den 8. März, im Landratsamt feiern.

In einer digitalen Ausstellung mit dem Titel „Unter der Lupe: FrauenLeben im ZAK“ und der Vorstellung der Seminarreihe „Frauen.Macht.Politik“ wird an diesem Abend die drängende Frage der fairen Verteilung von Macht in unserer repräsentativen Demokratie gestellt.

Es wird gleichzeitig auch der notwendige Raum für eine feministische Vernetzung geboten. Den Höhepunkt bildet der Vortrag von Professorin Uta Meier-Gräwe von der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sie berät die Bundesregierung zur Familienpolitik und ist Expertin der EU-Initiative EQUAL, die einen makroökonomischen Blick auf die Themen Gleichstellung und Wirtschaft bietet.
Wir freuen uns sehr, dass das Landratsamt eine so kompetente Referentin gewinnen konnte und laden alle Menschen ein, den Weltfrauentag gemeinsam zu auszugestalten.

Das Frauenwahlrecht gibt es nun seit über 100 Jahren, doch noch immer sind Frauen in relevanten Bereichen der politischen und ökonomischen Teilhabe unterrepräsentiert. Der geringe Anteil an Frauen in politischen Gremien, in kommunalen und unternehmerischen Führungspositionen zeigt, dass das Thema Gleichstellung an Relevanz nicht verloren hat und gerade hier vor Ort weiter vorangetrieben werden muss.

Sophie Seng für den AK Soziales, Bündnis90/Die Grünen Zollernalb

Unser Onlinemagazin: „Bunt in Neckar-Alb“

[Link zum Onlinemagazin]

Unser Stand auf der Messe „Neckar-Alb Regenerativ“


Neckar Alb Regenerativ 2023 (11-12 März 2023)

[Link zum Programm] [Link zum Termin] . Ausstellerübersicht: [Link] | Staatsministerium BW [Die Energiewende beschleunigen] . Wie können Bürgerenergiegenossenschaften zukünftig an der WKA Energie/Erträgen teilnehmen? [Bürgerenergiegenossenschaft Balingen] Windkraft und Freiflächen-PV im Zollernalb . [Wind- und Energie Atlas BW] . [Windkraftanlagen-Standorte: (Karte: Neckar-Alb)] . [Freiflächen-PV Standorte: (Karte: Neckar-Alb)] . [Infos zur Task-Force Erneuerbare Energien BW] [Hintergrund: seit 01.01.2023 sind private PV Anlagen bis 30 kWp umsatzsteuerbefreit]

In Baden-Württemberg gelten seit 2023 die folgenden Regeln zu PV Anlagen:
. PV-Pflicht bei Neubau von Wohn-, Nichtwohngebäuden und Parkplätzen (> 35 Stellplätze)
. Wohngebäude: seit 05.2022 PV-Pflicht bei Neubau, seit 01.2023 PV-Pflicht auch bei grundlegender Dachsanierung | [Link] ..

Vorgaben:
. PV-Fläche > 60 % der Dachfläche
. PV-Fläche bei andersweitiger Dachnutzung (z.B. Dachbalkon) > 75 % der Dachfläche
. PV-Fläche bei gleichzeitiger Dachbegrünung: > 50 % der gesamten Dachfläche
Windkraft und Freiflächen-PV im Zollernalb

[Wind- und Energie Atlas BW]
[Windkraftanlagen-Standorte: (Karte: Neckar-Alb)]
[Freiflächen-PV Standorte: (Karte: Neckar-Alb)]
[Infos zur Task-Force Erneuerbare Energien BW]

PV-Anlagen in Baden-Württemberg

[Hintergrund: seit 01.01.2023 sind private PV Anlagen bis 30 kWp umsatzsteuerbefreit]

In Baden-Württemberg gelten seit 2023 die folgenden Regeln zu PV Anlagen:
. PV-Pflicht bei Neubau von Wohn-, Nichtwohngebäuden und Parkplätzen (> 35 Stellplätze)
. Wohngebäude: seit 05.2022 PV-Pflicht bei Neubau, seit 01.2023 PV-Pflicht auch bei grundlegender Dachsanierung | [Link] ..

Vorgaben:
. PV-Fläche > 60 % der Dachfläche
. PV-Fläche bei andersweitiger Dachnutzung (z.B. Dachbalkon) > 75 % der Dachfläche
. PV-Fläche bei gleichzeitiger Dachbegrünung: > 50 % der gesamten Dachfläche
Balkonkraftwerke

[Anmeldung einer steckerfertigen PV-Anlage bis zu 600W bei den Stadtwerken Balingen]

Vorgaben:
. Bis zu max. 600 W AC Stromleistung
. Analoge Zähler mit Rücklaufschutz (Symbol findet sich am Zähler)
. Digitale Stromzähler (Zweirichtungszähler oder Zähler mit Rücklaufsperre)
. Smart Meter
. Wieland- oder Schukostecker (ist auch nach DGS zugelassen)
. Anmeldung bei Netzbetreiber und Markstammdatenregister empfohlen | [Link]

Unsere Broschüren bei der Messe
[Volle Energie für Erneuerbare]
[Bürger-Energie]
[Entlastungen, die Wirken]

Neues aus Baden-Württemberg

Unsere medienpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne im Landtag, [Catherine Kern], zeigt sich mit Blick auf das [Ermittlungsverfahren gegen Radio Dreyeckland] besorgt und fordert zügige Aufklärung:

„Die Durchsuchung der Privatwohnungen von Mitarbeitern des Senders ist ein tiefgreifender Eingriff in die Pressefreiheit. Die ungehinderte und freie Arbeit der Presse sind ein Grundelement der Demokratie. Wir Grüne werden diesen Fall daher eng beobachten. Unbestritten ist: Die Justiz ist eine unabhängige Säule unserer demokratischen Ordnung. Die bisher bekannten Informationen werfen aber viele Fragen auf. Das betrifft sowohl die Gewichtung und Bedeutung der Pressefreiheit, die Abwägung der Verhältnismäßigkeit, als auch den Umgang mit privaten und geschäftlichen Daten, die bei der Durchsuchung akquiriert worden sind. Für uns ist klar: Eine Aufklärung der Vorgänge muss jetzt zügig kommen. Es ist zu begrüßen, dass die Frage der Rechtmäßigkeit der Durchsuchung auf dem Rechtsweg geklärt werden soll.“ | [Bericht im SPIEGEL] | [Kontakt zu Catherine Kern] | [Radio Dreyeckland] . [Kontakt] | [Weitere Artikel zum Thema] | Pressemeldungen zum Thema ..

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